Aktuelle Pressemitteilungen der ÖDP Oberbayern

Die ÖDP hielt ihnren Bezirksparteitag in Murnau am Staffelsee ab, hier fanden auch die turnusgemäßen Wahlen des Vorstandes statt. Führungswechsel bei der ÖDP Oberbayern: Der bisherige Stellvertretende Bezirksvorsitzende Wilhelm Bothar, Stadtrat in Bad Aibling, führt künftig den Bezirksverband der ÖDP Oberbayern.

 Sein Amtsvorgänger, der Ingolstädter Stadtrat Franz Hofmaier, wird künftig gemeinsam mit der Ebersberger Kreisvorsitzenden Rosi Reindl Stellvertreter…

Am 11.09. 2013 verstarb die 53-Jährige Radfahrerin Beatrix nachdem sie ein LKW-Fahrer beim Abbiegen in die Knorrstraße übersehen hatte. Der ADFC…

Die ÖDP befragt am 08.09.2016 von 09:00 bis 12:00 Uhr die Erdinger Bürger zum zweiten Mal zum Thema Fußgängerzone. Dazu werden in der Langen Zeile,…

Alfred Ringler ist im Landkreis Erding bekannt für seine faszinierenden Vorträge mit alten und modernen Fotos und den dazu passenden Informationen. Kein Wunder, dass ÖDP-Kreisvorsitzender Stephan Treffler im Saal vom Mayr Wirt in Erding 60 Interessenten begrüßen konnte.

Der Referent, Diplombiologe, Buchautor und Leiter des Bayerischen Landschaftspflegekonzepts, verdeutlichte den Wandel der Landschaften durch einen…

Der EU-Parlamentarier Prof. Dr. Klaus Buchner von der ÖDP betonte in seinem Vortrag im Rosenheimer Mailkeller erneut die Gefahren der Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Durch sie werde eine Paralleljustiz eingeführt, die die demokratischen Rechte von Bürgern und Gemeinden unterlaufe. Der Verdrängungskampf der Großkonzerne gegen mittelständische Betriebe erreiche dann ein nie gekanntes Ausmaß.

Unter anderem beanstandete Buchner die im Vertrag vorgesehene „Regulatorische Kooperation“. „Das bedeutet, dass alle Gesetzesentwürfe, die eine…

Den Bürgermeister von Murnau, Rolf Beuting, konnte ÖDP Ortsvorsitzender Wolfgang Reiter zum Politischen Frühschoppen am 03. April im Gasthaus Wanderer begrüßen. Dass Murnau seit einigen Jahren eine große Fußgängerzone hat, war dabei kein Zufall, sondern der Grund für die Einladung: Drehte sich bei dem Treffen doch alles um die Situation des Verkehrs in der Erdinger Innenstadt.

Stadtrat Stephan Treffler zeigte in seinem Einführungsreferat die Historie verschiedener Ansätze, in Erding eine weitere Fußgängerzone zu errichten –…

CETA, TiSA und TTIP verhindern „faire“ Abkommen! Elisabeth Sieber, stellv. Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei im Landkreis Mühldorf, berichtete beim letzten Bürgerstammtisch in Aschau am Inn über den Stand der Verhandlungen bei den Freihandelsabkommen.

„Das Abkommen mit Kanada, kurz „CETA“, wird wohl demnächst von der EU-Kommission zur Ratifizierung empfohlen. Es ist 1:1 mit TTIP zu …

Die humanitäre Hilfe darf nicht erst am Grenzzaun zu Mazedonien beginnen! „Die dazu nötigen Gelder sollen von der Rüstungsindustrie kommen“, schlug Kreisvorsitzender Georg Schmid beim jüngsten Treffen des ÖDP-Kreisverbandes vor. Er zeigte sich empört, dass die Erlöse der Rüstungsindustrie an einige wenige ausgezahlt werden, die durch Krieg und Vertreibung entstandenen Kosten aber an der Allgemeinheit hängen bleiben. Schmid fordert: „Alle Gewinne die durch bereits stattgefundene Exporte von Rüstungsgütern in Krisengebiete entstanden sind, sollen für die betroffenen Menschen eingesetzt werden. Zukünftig müssen Lieferungen von Waffen und Munition in die Krisenherde dieser Welt verboten und unter Strafe gestellt werden“!

„Das Problem muss an der Wurzel angepackt werden“, so Schmid weiter. „Die Diskussion über Maßnahmen und Verteilung von…

Die 3 Mio. Euro für eine Probebohrung nach Erdölvorkommen in Ampfing wären in Windkraftanlagen besser investiert! In Ampfing fand eine Probebohrung zur Erkundung des Ölvorkommens statt. Die österreichische Rohölaufsuchungsgesellschaft RAG führt diese zu einem Zeitpunkt durch, an dem sich eine Förderung von Rohöl wegen des weltweiten Überangebotes nicht lohnen würde. Darüber hinaus sind mit stetig steigendem Verbrauch an fossilen Energien die in Paris vereinbarten CO2-Reduzierungen nicht zu halten.

In einem Bericht der Abendschau vom 3. März fasste ÖDP-Kreisrat Reinhard Retzer die Situation mit folgenden Worten…

Ein aktueller Bericht der Entwicklungshilfeorganisation Oxfam zeigt: Die soziale Ungleichheit nimmt weltweit dramatische Auswüchse an. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich in verantwortungsloser Weise! Besonders einprägsam ist die Tatsache, dass 62 der reichsten Einzelpersonen der Welt genauso viel besitzen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung ( https://www.oxfam.de/system/files/20160118-wirtschaftssystem-superreiche_0.pdf ). Für ÖDP-Kreisrat Reinhard Retzer ist dies die Folge einer sich über Jahrzehnte weltweit zuspitzenden, zutiefst neoliberal geprägten Politik, die dringend abgelöst werden müsse.

„Die Bedürfnisse der Menschen stehen nicht im Zentrum politischer Entscheidungen! Und das gilt annähernd …