Antrag / Anfrage / Rede
Ein Jahr Ausschussgemeinschaft der ÖDP mit der Bayernpartei und dieBasis im Bezirkstag von Oberbayern
Besuch im Bezirkstag
Ein Jahr Ausschussgemeinschaft der ÖDP mit der Bayernpartei und dieBasis im Bezirkstag von Oberbayern. Aus diesem Anlass organisierte die Ausschussgemeinschaft einen öffentlichen Besuchstag mit anschließender Podiumsdiskussion im Plenarsaal des Bezirkes.
Zuerst wurde den ca. 40 Teilnehmern die Kunstausstellung im Eingangsbereich des Bezirksgebäudes präsentiert, welche regelmäßig wechselt und immer einen Bezug zu den Aufgaben des Bezirkes beinhaltet.
Im weiteren Verlauf stellte Herr Gifftaler aus der Verwaltung das Gebäude und in einer Präsentation die Aufgaben des Bezirks von Oberbayern vor. Dabei ging es auch um den Haushalt, welcher derzeit ein Gesamtvolumen von 2,6 Mrd.€ umfasst.
In der anschließenden Aussprache waren auf dem Podium die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft Sabine Kaiser - dieBasis, Hubert Dorn - Bayernpartei, Max Keil – ÖDP, sowie Andreas Huber – ÖDP und Sprecher der AG. Andreas Huber erläuterte vorab in welchem Umfang die AG im Bezirk von Oberbayern ihren Einfluss geltend machen kann. So sind es mit einer weiteren Kooperation der FDP-Fraktion, welche auch zwei Parteilose umfasst, derzeit 15 Gremien in denen Vertreter oder Vertreterinnen entsandt sind. Eine wichtige Bedeutung hat dabei sicher der zentrale Bezirksausschuss, welcher durch Andreas Huber selber besetzt ist.
Die Fragen aus dem Publikum umfassten nicht nur die eigentlichen Aufgabenbereiche des Bezirkes, sondern auch Möglichkeiten der Einwirkung auf die Landes – bzw. Bundespolitik, was leider kaum Möglich sei, laut Podiumsteilnehmern.
Den Gastgebern auf dem Podium gelang es dabei dennoch abwechselnd auf alle Anliegen einzugehen und den Besuchern mit Fachkompetenz Rede und Antwort zu stehen, was auch bei den Teilnehmern den Eindruck einer guten und effektiven Zusammenarbeit hinterließ. Überraschenderweise spielte das Thema der inhaltlichen Parteiarbeit z.B. die Basis mit ÖDP
überhaupt keine Rolle. Kurz nach der Wahl bei der Konstellation der AG hatte es dagegen einigen Wirbel und Anfeindungen, auch in den Medien, gegeben.