Frankenberger führt ÖDP in oberbayerischen Landtagswahlkampf

Mit ihrem Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger als Spitzenkandidaten tritt die oberbayerische ÖDP im Landtagswahlkampf an. Bei der Aufstellungsversammlung in München wurden für die Plätze 2 und 3 die Gautinger Dipl.-Sozialpädagogin Christiane Lüst und der Dipl.-Finanzwirt Willi Reinbold aus Eichstätt bestimmt.
Die Liste für den Bezirkstag wird die langjährige Bezirksrätin Johanna Schildbach-Halser anführen. Hier folgen auf den Plätzen 2 und 3 die ÖDP-Stadträte Tobias Ruff aus München und Simone Vosswinkel aus Ingolstadt.

Der Landtags-Spitzenkandidat der ÖDP Oberbayern, der Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, betonte in seiner Rede zum Abschluss des Parteitags, dass es die ÖDP verdiene, endlich auch im bayerischen Landtag vertreten zu sein. Bayerns „wirksamste Oppositionspartei“, wie sie von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bezeichnet wurde, habe in der Vergangenheit gezeigt, dass Sie professionell und kompetent arbeite und stelle mit vielen kommunalen Mandatsträgern unter Beweis, dass sie nicht nur außerparlamentarisch (mit Petitionen und Volksbegehren) Politik gestalten kann, sondern auch in der parlamentarischen Arbeit überzeugen kann.  

Die ÖDP sieht sich vor allem als familien- und kinderfreundliche Partei sowie als Partei der direkten Demokratie und des transparenten Parlamentarismus. Sie setzt sich ein für die Bewahrung unserer Natur, insbesondere  für die Verteidigung der Naturschönheiten Bayerns gegen unsinnige Großprojekte und für ein Verbot von Parteispenden durch Lobby-Verbände und Unternehmen. Die ÖDP steht für eine Absage an eine Politik des ständigen Wachstums und Mehrverbrauchs und plädiert für ein faires und nachhaltiges Wirtschaften. Für Oberbayern sieht die ÖDP angesichts von Prognosen voller heftiger weiterer Verkehrszuwächse vor allem im Mobilitätsbereich eine zentrale Herausforderung und vermisst hier einen vorausschauend und nachhaltig agierenden Verkehrsminister in Berlin wie in München.

Auf Bezirksebene will die ÖDP die regionalen Planungsverbände auflösen und ihre Kompetenzen in die Bezirke eingliedern, nicht zuletzt um dadurch eine demokratische Kontrolle zu sichern.
Schwerpunkte sieht die ÖDP ferner in der Gewährleistung einer soliden Finanzausstattung für die vielfältigen sozialen und kulturellen Aufgaben wie z.B. einer verbesserten bedarfsgerechten und menschenwürdigen Pflege in den Heimen. Heimaufsichten müssen kommunal unabhängig durchgeführt werden.